Bürger*innen-Beteiligung: Demokratie zwischen Lethargie und Aufruhr?

Während der Werkstattwochen wird das Futurium bereits viele Formate ausprobieren, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger selbst einbringen können. So haben sie zum Beispiel die Möglichkeit, das Haus mitzugestalten und erhalten viele Anregungen zum persönlichen Engagement. Der Blick nach außen zeigt, dass Teilhabe und Engagement auch zwei der drängendsten Themen unserer Zeit sind.

In den USA etwa hat die Wahl Donald Trumps viele Teile der Bevölkerung mobilisiert: von Neulingen, die sich zur Wahl aufstellen lassen, über spontane Proteste gegen das Einreiseverbot für Muslime bis hin zu großangelegten Demonstrationen, wie dem Women’s March oder dem March for Our Lives. Und dass in Deutschland plötzlich Reden von Bundestagsabgeordneten viral gehen, hat auch etwas damit zutun, dass sich gerade viel bewegt. Menschen beziehen Position und sind angespornt, sich zu engagieren.

Dadurch entsteht schnell der Eindruck, dass aktive demokratische Teilhabe über Wahlen und Abstimmungen hinaus nur in Zeiten großer Verunsicherung entsteht. Wenn alles ruhig ist, macht sich Politikverdrossenheit breit. Doch stimmt das tatsächlich? Spontane Proteste, Großdemonstrationen oder selbst in die Politik gehen sind nur einige Formen der Teilhabe. Sie sind eine Ergänzung zu Wahlen, Volksentscheiden, Bürger*inneninitiativen und -gremien auf lokaler Ebene.

So entwickelt die Stadt Berlin gerade aktiv in einem offenen Prozess Leitlinien zur Bürger*innen-Beteiligung. Viele engagieren sich kontinuierlich und nicht erst, wenn sie das Gefühl haben, die Demokratie sei in Gefahr. Doch reicht das aus? Muss von Seiten der Regierung etwas getan werden, damit sich mehr Bürger*innen engagieren? Oder liegt es an den Bürger*innen selbst, diese Teilhabe einzufordern? Wie ist darüber hinaus zu gewährleisten, dass die Bevölkerung gut informiert an demokratischen Prozessen teilnimmt?

Und wie gut informiert ist gut informiert?

Gerade die Brexit-Befürworter haben bewusst mit Fehlinformationen gearbeitet und die Wahl Trumps wurde vermutlich von provozierenden Nachrichten aus dem Ausland beeinflusst. Was die jüngste Vergangenheit also gezeigt hat, ist, dass Fehlinformation ebenfalls Bürger*innenbewegung erzeugt. Ist die Masse also immer qualifiziert, direkter an demokratischen Prozessen teilzunehmen oder ist sie es nicht? Funktioniert die Teilhabe besser auf lokaler Ebene und im kleinen Rahmen, weil sich etwa Anwohner*innen mit den Problemen ihrer Umgebung besonders gut auskennen? Oder sollte die Bevölkerung auch bei größeren Fragen stärker einbezogen werden?

Über all diese Fragen und alle Formen der Bürger*innenbeteiligung, ihre Wirksamkeit und Aktualität diskutieren Gäste und Publikum bei der Debatte „Zukunft gestalten – Eine Aufgabe für alle“ in Kooperation mit DER SPIEGEL live am 30. Mai 2018.

Davor wird an diesem Tag eine Debattenwerkstatt stattfinden, in der sich Interessierte bereits vorher mit dem Thema des Abends auseinandersetzen werden (hier geht es zur Anmeldung). Im Anschluss haben sie die Möglichkeit, auch die Debatte zu besuchen. Die Ergebnisse der Werkstatt werden dort Eingang finden.

Auf dem Podium an diesem Abend: Prof. Dr. Claus Leggewie (Inhaber der Ludwig Börne-Professur an der Justus-Liebig-Universität Gießen), Prof. Dr. Herfried Münkler (Lehrstuhl Theorie der Politik, Humboldt-Universität zu Berlin), Dr. Maja Göpel (Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen – WBGU), Dr. Stefan Brandt (Direktor des Futuriums); Moderation: Tobias Rapp (DER SPIEGEL)

Foto: Deutsche Fotothek‎ [CC BY-SA 3.0 de (https-_creativecommons.org_licenses_by-sa_3.0_de_deed.en)], via Wikimedia Commons